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§ 1
Allgemein
(1)
Folgende
Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit
www.spanienangebot.de – nachstehend Auftragnehmer genannt.
Mit Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung, durch
schriftliche sowie mündliche
Auftragserteilung, erklärt sich der Auftraggeber ausdrücklich mit den
AGB einverstanden.
(2)
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen (AGB)
gelten auch für alle künftigen
Leistungen, falls die AGB nicht nochmals explizit verändert vereinbart
wird.
(3)
Die jeweiligen Leistungen werden in eigenständigen
Verträgen vereinbart, denen diese AGB zugrunde gelegt wird.
§ 2
Leistungen
(1) Eintrag in
www.spanienangebot.de.
(2)
Eintrag laut beantragter und genehmigter
Eintragsart.
(3)
Eintrag laut Preisliste.
§ 3
Eintragsannahme
(1)
Eintragsannahme: Auftragnehmer behält sich die
Annahme von Einträgen vor. Aufträge gelten zur Rechtswirksamkeit erst
dann als angenommen, wenn sie schriftlich bestätigt oder in Rechnung
gestellt wurden.
§ 4
Pflichten des Auftragnehmers
(1)
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, eine
wortgetreue Eintragung, nach Vorgabe des Auftraggebers, durchzuführen.
(2)
Der Auftragnehmer erbringt seine vertraglich
geschuldete Leistung.
§ 5
Pflichten und Haftung des Auftraggebers
(1) Der
Auftraggeber nennt dem Auftragnehmer (je nach Eintragspaket) den genauen
Firmennamen, die Firmenanschrift, den Homepagelink (wenn vorhanden), die
Emailadresse (wenn vorhanden) und Objektangaben.
(2)
Der Auftraggeber hat stets wahrheitsgemäße Angaben
gegenüber dem Auftragnehmer zu machen.
§ 6
Vergütung
(1)
Die Leistungen des Auftragnehmers werden laut
Preisliste vergütet.
§ 9
Zahlungsmodalitäten (1)
Zahlungen (Rechnung, Überweisung,
Verrechnungsscheck oder Bankabbuchungsauftrag) werden ohne Abzug zur
sofortigen Zahlung fällig. (2)
Abschlagszahlungen sind nicht möglich
(3) Gerät der
Auftraggeber mit der Zahlung fälliger Rechnungen in Verzug, so ist der
Auftraggeber zur Zahlung von Verzugszinsen in Höhe von 8 % p.a.
verpflichtet, sofern der Auftraggeber nicht nachweist, daß der
Zinsschaden, der dem Auftragnehmer entstanden ist, geringer ist.
§ 10
Urheberrechte, Verwertungsrechte und Haftung
(1)
Der Auftragnehmer ist für die Inhalte der
verlinkten Seiten, die der Auftraggeber bereitstellt, nicht
verantwortlich. Insbesondere ist der Auftragnehmer nicht verpflichtet,
die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen.
(2)
Sollten Dritte den Auftragnehmer wegen möglicher
Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Web-Site
resultieren, verpflichtet sich der Auftraggeber, den Auftragnehmer von
jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen und dem Auftraggeber
die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung
entstehen. (3)
Der Auftraggeber versichert ausdrücklich,
dass die Bereitstellung und Veröffentlichung der Inhalte weder gegen
deutsches noch gegen ein hiervon gegebenenfalls abweichendes
Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht,
verstößt. Der Auftragnehmer behält sich vor, Angebote, die inhaltlich
bedenklich erscheinen, ohne vorherige Ankündigung vom Dienst
auszuschließen. Das gleiche gilt, wenn der Auftragnehmer von dritter
Seite aufgefordert wird, Inhalte auf den Webseiten zu ändern oder zu
löschen, weil sie angeblich fremde Rechte verletzen. Es besteht für den
Auftragnehmer keine Prüfungspflicht. Der Auftraggeber verpflichtet sich,
den Auftragnehmer von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen,
die auf rechtswidrigen Handlungen des Nutzers oder inhaltlichen Fehlern
der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt
insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und
Wettbewerbsrechtsverletzungen. Der Auftraggeber trägt die Kosten einer
etwaigen Rechtsverfolgung.
§ 11
Stornierung / Kündigung / Vertragsdauer
(1)
Der Vertrag verlängert sich automatisch, wenn er
nicht vier Wochen vor Vertragsablauf schriftlich gekündigt wird, um die
bereits bestehende Vertragsdauer. (2)
Dieser Vertrag kann nur aus wichtigem Grund
gekündigt werden. (3)
Der Auftragnehmer ist zur Kündigung
insbesondere dann berechtigt, wenn:
-
der
Auftraggeber seine Verpflichtungen gemäß § 5 dieses Vertrages
nachhaltig verletzt;
-
der
Kunde trotz Mahnung und Fristsetzung seiner Verpflichtung zur Zahlung
gemäß § 9 dieses Vertrages nicht nachkommt.
(4) Der
Auftragnehmer ist berechtigt, bei Kündigung eines Eintrages durch den
Auftraggeber Verwaltungskosten nach Aufwand zu erheben. Bereits
erbrachte finanzielle Vorleistungen des Kunden werden, nicht
zurückerstattet.
(5) Keine Rückerstattung bei
vorzeitiger Kündigung.
§ 12
Datenschutz (1)
Der Auftragnehmer sichert dem Auftraggeber zu, das
alle Informationen, die für die Eintragsdurchführung benötigt werden,
absolut vertraulich behandelt werden.
§ 13
Schlußbestimmungen (1)
Auf den vorliegenden Vertrag ist
ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
(2)
Die Stadt Moers wird als Gerichtsstand vereinbart.
(3)
Änderungen sind nur dann gültig, wenn sie von www.spanienangebot.de -
Herrn Hans–Joachim Engfer - schriftlich bestätigt wurden.
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